Rechtsprechung
| VK Nordbayern, 12.11.2004 - 320.VK-3194-43/04 |
Zitiervorschläge
VK Nordbayern, Entscheidung vom 12. November 2004 - 320.VK-3194-43/04 (https://dejure.org/2004,21240)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,21240) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zwingender Ausschluss eines Angebots auf Grund der Nichterfüllung der Anforderungen des Leistungsverzeichnisses; Angabe mischkalkulierter Preise (Einheitspreise) als Forderung an die Preisangabe; Zulässigkeit einer nachträglichen Bestimmung des Positionspreises durch ...
- VK Nordbayern
- oeffentliche-auftraege.de
Nachverhandlungsverbot: Nachreichung von fehlenden Preisen
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Anforderungen des Leistungsverzeichnisses müssen erfüllt werden!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZfBR 2005, 216 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 20.07.2000 - Verg 2/99
Kosten des Beschwerdeverfahrens nach Zurücknahme der Beschwerde im …
Auszug aus VK Nordbayern, 12.11.2004 - 320.VK-3194-43/04
Die Beigeladene hat sich aktiv am Verfahren vor der Vergabekammer beteiligt, indem sie erfolgreich Anträge gestellt hat und das Verfahren mit ihrem Schriftsatz und mit dem Vortrag in der mündlichen Verhandlung wesentlich gefördert hat (vgl. OLG Düsseldorf Beschluss vom 20.07.2000, Verg 2/99).
- VK Schleswig-Holstein, 14.09.2005 - VK-SH 21/05
Aufhebung wegen angeblicher Unwirtschaftlichkeit
Zwar ist der Ausschlussgrund der Nichterfüllung der Anforderungen des Leistungsverzeichnisses nicht ausdrücklich in der VOL/A genannt, doch muss ein derartiges Angebot ausgeschlossen werden, weil es wegen der sich nicht deckenden Willenserklärungen nicht zu dem beabsichtigten Vertragsschluss führen kann (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 08.12.2004 - Az.: Verg 19/04 - für den Bereich der VOB/A; Vergabekammer Nordbayern, Beschluss vom 12.11.2004 - Az.: 320.VK-3194 - 43/04, im Ergebnis ebenso Vergabekammer bei der Oberfinanzdirektion Hannover, Beschluss vom 29.09.2004 - Az.: 26045 - VgK 9/2004 - für den Bereich der VOB/A). - VK Sachsen, 16.12.2009 - 1/SVK/057-09
Fehlende Preisangabe = 0 Euro?
Dies ist mit dem Wettbewerbs- und Gleichbehandlungsgrundsatz nach § 97 Abs. 1 u. 2 GWB nicht vereinbar (VK Nordbayern, B. v. 12.11.2004 - Az.: 320.VK - 3194 - 43/04). - VK Thüringen, 23.11.2004 - 360-4003.20-031/04-ARN
Zwingender Ausschluss eines Angebots
Zum gleichen Thema aber mit anderer Ausschlussbegründung Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 21.10.2004, Az.: Verg 17/04; Vergabekammer Nordbayern Beschluss vom 12.11.2004, Az.: 320.VK-3194-43/04.